Oeko-Kommentar - Aktuelle Informationen

Aktuelle Informationen

 

Am 3. Mai 2011 wurde im Amtsblatt der EU die Durchführungsverordnung (EU) 426/2011 verkündet (ABl. Nr. L113/1). Mit dieser Verordnung wurde in die Verordnung (EG) 889/2008 Art. 92a eingefügt. Im Text dieser Verordnung ist die Einfügung berücksichtigt. Nachfolgend werden die Erwägungsgründe der Verordnung (EU) 426/2001 abgedruckt:

 

(1) Gemäß Artikel 24 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 gehört das Logo der Europäischen Union für ökologische/biologische Produktion (nachstehend „EU-Bio-Logo“) zu den verbindlichen Angaben bei vorverpackten Lebensmitteln, die gemäß Artikel 23 Absatz 1 mit Bezeichnungen mit Bezug auf die ökologische/biologische Produktion versehen sind, während die Verwendung des Logos bei aus Drittländern eingeführten Erzeugnissen fakultativ ist. Die Verbraucher müssen die Gewissheit haben, dass ökologische/biologische Erzeugnisse in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 und der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission ( 2 ) hergestellt wurden. Für jedes mit dem EU-Bio-Logo versehene Erzeugnis ist daher die Rückverfolgbarkeit auf allen Stufen der Produktion, der Aufbereitung und des Vertriebs ein wichtiger Faktor.

(2) Damit sich die Verbraucher über die Unternehmer und deren Erzeugnisse, die dem Kontrollsystem für die ökologische/biologische Landwirtschaft unterliegen, informieren können, sollten die Mitgliedstaaten die entsprechenden Informationen über die dieser Regelung unterliegenden Unternehmer mit geeigneten Mitteln unter Beachtung der Anforderungen an den Schutz personenbezogener Daten gemäß der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr ( 3 ) zugänglich machen.

(3) Die Verordnung (EG) Nr. 889/2008 ist daher entsprechend zu ändern.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Regelungsausschusses für ökologische/biologische Produktion —

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